Südwürttemberg-Hohenzollern e.V.

Abfindungsalkohol in der Corona-Krise

Aktualisierung 30.04.2020 - 09:00 Uhr

In Baden-Württemberg und in Bayern wird an Unterstützungsmaßnahmen augrund der Corona-Krise gearbeitet. Der Bundesverband ist, wie die betroffenen Landesverbände, in die Arbeit eingebunden.

Der Markt für Desinfektionsmittel hat sich inzwischen vollkommen beruhigt. Es steht ausreichend Ethanol zur Verfügung. Herr Erdrich vom Bundesverband konnte daher auch einigen Brennereien, die in der Region mit Apotheken, Polizei oder Feuerwehr zusammen arbeiten, entweder durch Vermittlung an die Hersteller oder durch Lieferung über die Firma Kammer-Kirsch GmbH, die benötigten Mengen sicher stellen. Sollte hier Bedarf bestehen, können Sie sich gerne an die Geschäftsstellen des Landesverbandes wenden. Inzwischen beliefern die  Kammer-Kirsch GmbH viele Kleinbrenner, die kein Ethanol zur Spirituosenproduktion mehr erhalten. Dies ist teilweise tatsächlich zu einem Problem geworden, da der Ethanol überwiegend nur geliefert wird, wenn dieser zur Desinfektion eingesetzt wird.


Aktualisierung 20.04.2020 - 20.00 Uhr

Hier können Sie einen am PC ausfüllbaren Antrag auf Stundung der Alkoholsteuer herunterladen.

Dies setzt voraus, dass ein Brenner seine Brände plant und den Stundungsantrag, wenn möglich einige Wochen vor dem Brennen, beim Hauptzollamt mit einem exakten Termin beantragt. Sie müssen bedenken, dass der Antrag auf Stundung erst genehmigt werden muss und das zuständige Hauptzollamt dann das für Brenngenehmigungen zuständig HZA Stuttgart informiert.

Aktualisierung 09.04.2020 - 12:00 Uhr

Es ist inzwischen genehmigt worden, dass aufgrund des Mangels bzw. des Bezugsproblems von Ethanol für die Herstellung von Flächendesinfektionsmitteln auch Alkohol aus einer Kleinbrennerei verwendet werden darf (Allgemeinverfügung siehe unten).

Dies ist aber mit vielen Auflagen verbunden und eine Verwendung als Händedesinfektionsmittel ist nach wie vor nicht erlaubt.

Mit der Verfügung des Bundesministeriums der Finanzen (Erlass der GDZ vom 01.04.2020, Download siehe unten) wurde den Kleinbrennern zunächst bis zum 31.05.2020 nach § 43 AlkStV erlaubt unter Steueraussetzung und außerhalb des Kontingentes, Alkohol für Desinfektionsmittel herzustellen und an einen zugelassenen Hersteller von Desinfektionsmittel zu verkaufen. Im Merkblatt 1222 unter Punkt 9 finden Sie die Vorschriften für die Produktion. Bitte sehen Sie sich dies genau an. Das Merkblatt in seiner aktuellsten Fassung finden Sie hier: Zoll online . Neben der Anmeldung der Gewinnung unter Steueraussetzung muss in das Feld „Sonstige Anträge und Angaben, Telefon“ entweder „Desinfektionsmittel“ oder „Desinfektion“ reingeschrieben werden.

Der Alkohol muss dann innerhalb von den zwei folgenden Monaten nach dem letzten Brenntag an bezugsberechtigte Institutionen (Apotheken, juristische Personen des öffentlichen Rechts) abgegeben bzw. verkauft werden. Diese müssen dann bestätigen, dass daraus Desinfektionsmittel hergestellt wurde. Da Apotheken zumeist Händedesinfektionsmittel brauchen, werden diese in den allermeisten Fällen nicht für die Abnahme infrage kommen. Bei den juristischen Personen des öffentlichen Rechts wie Polizei, THW, Feuerwehren oder öffentlichen Schulen könnte eher ein Bedarf für die Herstellung von Flächendesinfektionsmitteln bestehen.

Innerhalb dieser zwei Monate kann dann auch der verbleibende Vor- und Nachlauf unter Steueraufsicht vernichtet werden. Ansonsten muss er danach zu 13,03 € je l.A. versteuert werden.

Der Obstbrand darf nur sehr geringe chemische Bestandteile aufweisen, die als giftig oder kanzerogen eingestuft werden und muss über 80 % vol haben. Somit müssen Vor- und Nachlauf abgetrennt werden, da diese beiden Anteile diese nicht zugelassenen Bestandteile enthalten. Eignen würde sich hier wahrscheinlich vor allem eine Getreidemaische oder auch eine Maische aus Wein. In wie weit andere Obstmaischen diese Grenzwerte einhalten, müssen wir noch prüfen oder prüfen lassen.

Die Alkoholkonzentration von über 80 % vol ist mit Brenngeräten ohne Verstärkerböden schwierig zu erreichen. Wir empfehlen diesen Alkohol nur über Brenngeräte mit Kolonen zu brennen. Achtung: ein Feinbrand ist beim Brennen unter Steueraussetzung nicht erlaubt, siehe Punkt 9.4 des Merkblatts 1222.

Aktualisierung 03.04.2020 - 10:30 Uhr

Hinweis unseres Bundesverbandes zum Allgemeinverfügung der BAuA:

Liebe Mitglieder,

nach genauer Studie der neuen Verfügung möchte ich auf folgendes hinweisen:

Aufgrund der Tatsache dass der Alkohol, der bei der Flächendesinfektion verwenden werden soll, nur sehr geringe chemische Bestandteile aufweisen darf, die als giftig oder kanzerogen eingestuft werden, sehe ich wirklich keine Möglichkeiten ihn tatsächlich zu verwenden. Zudem steht keine Maische zur Verfügung und der lagernde Obstbrand dürfte, da er nochmals auf mindestens 80% hoch destilliert werden muss und auch schon versteuert ist, auch aus finanziellen Aspekten nicht in Frage kommen.

Wenn  unsere Brenner steuerfrei Alkohol, in dem nun möglichen zu beantragenden gesonderten Verfahren steuerfrei herstellen wollen, bietet sich nach meiner Einschätzung nur mehlige Stoffe, Kartoffeln an, oder die Destillation von Wein. Bei Wein muss aber darauf geachtet werden, dass dieser nicht geschwefelt sein sollte, da der Schwefel das Kupfer stark angreift. Ob man mit Weinhefe auf mindestens 80% vol. Alkohol im Durchschnitt kommt, entzieht sich meiner Kenntnis.

Inzwischen hat der Großhandel reagiert und kauft wieder Obstbrand auf. Am Bodensee finden große Aufkäufe statt, aber auch in anderen Gebieten. Hier dürfte auch die „Angst“ umgehen, dass die Kernobsternte aufgrund der Fröste gering ausfallen wird, speziell im Streuobstbereich.

Fazit: Realistisch betrachtet kann nur mit Alkohol aus mehligen Stoffen die Grundvoraussetzung für die Herstellung von Alkohol zur Flächendesinfektion erreicht werden. Wein mit Einschränkung, wegen dem Schwefelgehalt.

Mit besten Grüßen
Gerald Erdrich, Geschäftsführer Bundesverband der Deutschen Klein- und Obstbrenner e.V.

Aktualisierung 02.04.2020 - 19:00 Uhr

Aus der neuen Verfügung der Bundesanstalt für Arbeitsschutz und Arbeitsmedizin (BAuA) ist ersichtlich, dass nun auch Destillate und Rohalkohole für die Flächendesinfektion eingesetzt werden dürfen. Der Alkohol muss aber mindestens 80 % vol haben und darf keine kanzerogenen Stoffe enthalten. Deshalb können Sie hier auch die Liste dieser Stoffe herunter laden. Damit ist auch klar gestellt, dass Vorläufe wegen dem darin enthaltenen Acetaldehyd nicht zur Flächendesinfektion eingesetzt werden können und der Obstbrand (Mittellauf) definitiv nochmals, unter Abtrennung von Vor- and Nachlauf auf mindestens 80 % vol destilliert werden muss. Ob sich dies finanziell lohnt, muss jeder Brenner selbst entscheiden.

Eine Freigabe des Alkoholes zur Handdesinfektion wird es allerdings b.a.w. nicht geben.

Aktualisierung 01.04.2020 - 20:00 Uhr

Hier finden Sie den Erlass der Generaldirektion über die Produktion von Alkohol in Abfindungsbrennereien außerhalb des Kontingentes. Wir möchten nochmals ausdrücklich darauf hinweisen, dass dies erst Sinn machen würde, wenn unser Alkohol zumindest für die Flächendesinfektion eingesetzt werden kann.

Dies ist nach wie vor "offiziell" nicht möglich. Zudem warnt inzwischen die Bundesanstalt für Arbeitsschutz und Arbeitsmedizin vor Flächendesinfektionen mit Alkohol in Gebäuden. Es könnte hier durch elektrische Geräte, Steckdosen etc. in Verbindung mit den Alkoholdämpfen zu Verpuffungen kommen. Der Aussage ist nichts hinzu zu fügen.

Aktualisierung 31.03.2020 - 10:00 Uhr

Gestern hat uns das Ministerium für Ländlichen Raum und Verbrauchschutz mitgeteilt, dass Hofläden, die einen unmittelbaren Bezug zur Produktion haben, geöffnet werden dürfen, auch wenn Sie nur Wein- und/oder Spirituosen verkaufen.

Verkostungen und Probeausschank bleiben weiterhin untersagt. Reine Spirituosen- und Weinhandlungen dürfen weiterhin nicht geöffnet haben.

Die geänderte Verordnung vom Wirtschaftsministerium können Sie hier herunterladen:

Aktualisierung 29.03.2020 - 18:00 Uhr

Finanzielle Unterstützung für unsere Bauernfamilien: Ab der kommenden Woche können alle landwirtschaftlichen Betriebe und die gesamte Wertschöpfungskette der Ernährung, beispielsweise Betriebe mit Sonderkulturen (wie Winzer und Obstbauern), die Corona-Soforthilfe des Landes Baden-Württemberg beantragen! Weitere Informationen sowie ein Statement von Landwirtschaftsminister Peter Hauk MdL finden Sie in der Pressemitteilung:

https://mlr.baden-wuerttemberg.de/de/unser-service/presse-und-oeffentlichkeitsarbeit/pressemitteilung/pid/landwirtschaftsminister-und-wirtschaftsministerin-machen-weg-zur-sicherung-der-liquiditaet-fuer-alle-m/

 

Aktualisierung 27.03.2020 - 10:00 Uhr

Wie unser Bundesverband über das Bundeslandwirtschaftsministerium erfahren hat, lehnt das zuständige Umweltbundesministerium ebenso wie die Bundesanstalt für Arbeitsmedizin es ab, Obstalkohol zur Handdesinfektion freizugeben. Dies wäre auch aus medizinischer Sicht nicht möglich. Es wird gerade noch geprüft ob Obstalkohol für eine Flächendesinfektion zugelassen werde könnte. Unter Umständen würde dies aber eine nochmalige Destillation erfordern, die aber von unseren Mitgliedern selber vorgenommen werden könnte. Wir werden Sie auf dem Laufenden halten.

Inzwischen ist festzustellen, dass Bioethanol auf den Markt kommt. Die Bundesländer aber auch die großen Hersteller von Desinfektionsmitteln, decken sich mit diesem Alkohol ein. Meist ist es eine gemeinsame Aktion zwischen den Herstellern und den Bundesländern. Das was momentan fast gar nicht mehr zu bekommen ist, sind tatsächlich die Plastikkanister. Die Lieferzeiten liegen momentan bei 4 Wochen. Dies könnte nun zu größeren Problemen führen.

Ansonsten hat Herr Erdrich vom Bundesverband auch nochmals mit den führenden Aufkäufern von unseren Destillaten gesprochen. Diese sind am überlegen, den Aufkauf wieder zu starten.

Es zeichnet sich immer mehr ab, dass doch ein Teil der Ernte schon erfroren ist oder es noch zu Frostschäden kommen kann. Die badischen Obstbauberater gehen jetzt schon von einer eher unterdurchschnittlichen Ernte, speziell im Bereich des Steinobstes, aus. Dies kann natürlich sehr unterschiedlich in den Regionen sein. Vor allen Dingen muss auch zwischen dem Erwerbstobst- und dem Streuobstanbau unterschieden werden. Dort wo beregnet werden kann, dürften die Schäden nicht so hoch werden. Vielleicht führt diese Situation auch dazu, dass der Aufkauf wieder beginnt.

Aktualisierung 25.03.2020 - 14:30 Uhr

Nach wie vor ist es leider nicht möglich, aus unseren Obstbränden Desinfektionsmittel herzustellen.

Auf eine Empfehlung der WHO wurde neben Ethanol letzte Woche auch Bioethanol für die Herstellung von Desinfektionsmitteln in Deutschland zugelassen. Die Produktionskapazität der deutschen Werke für Bioethanol liegt bei rund zwei Millionen Litern täglich. Dies wird für Kosmetik, im medizinischen Bereich, als Reinigungs- und Frostschutzmittel und zur Beimischung bei Benzin bisher verwendet.

Das Bundesministerium der Finanzen hat inzwischen folgende Erlaubnis erteilt:

"Abfindungsbrennern wird auch über ihr bestehendes Kontingent hinaus genehmigt, Alkohol steuerfrei zu produzieren und an Apotheken und andere von den Ausnahmeregelungen umfasste Berechtigte abzugeben, sofern nachgewiesen wird, dass der Alkohol zur Herstellung von Desinfektionsmitteln verwendet wird. Zudem haben die Abfindungsbrenner in ihrer Abfindungsanmeldung anzugeben, dass sie den Alkohol zur Herstellung von Desinfektionsmitteln abgeben (Zweckbindung)."

Eine Herstellung von Desinfektionsmitteln ist nach dem Arzneimittelgesetz mit unseren Bränden aber nach wie vor nicht erlaubt. Es ist beantragt dies zu ändern, damit die Verfügung überhaupt Sinn macht. Über die genaue Ausgestaltung (Anmeldung) einer hier im Moment noch hypothetischen Möglichkeit haben wir noch keine detaillierten Informationen. Ob es sich preislich lohnen würde, können wir auch noch nicht beurteilen.

Beim Bundesministerium der Finanzen haben wir inzwischen eine Steuerstundung der Alkoholsteuer beantragt. Auch hier werden wir Sie informieren, wenn es eine Entscheidung gibt.

Weitere Maßnahmen, die den Brennern in dieser schwierigen Zeit weiterhelfen könnten, werden derzeit erarbeitet, geprüft und dann den entsprechenden Ministerien vorgelegt. Auch hier werden wir Sie informieren, wenn unsere Arbeit zu durchsetzbaren und vernünftigen Lösungen führt.

Hinweis: Es ist natürlich nicht verboten, einen hochprozentigen Alkohol - ob in Flaschen oder Kanistern - an jedermann zu verkaufen, also auch an Apotheken. Die Rechnung darf dabei aber nicht den Satz "für die Herstellung von Desinfektionsmitteln verwendbar" enthalten, sondern einfach „Alkohol 70 % vol“. In manchen Online Shops, auch unserer Kleinbrenner, wird z.B. Alkohol mit 70 oder 80 % vol in Sprühflaschen angeboten mit dem Hinweis, dass die desinfizierenden Eigenschaften von hochprozentigem Alkohol ja bekannt sind.

 

Aktualisierung 24.03.2020 - 15:00 Uhr

Das Bundesfinanzministerium in Verbindung mit der zuständigen Generaldirektion möchten den Abfindungsbrennern erlauben, außerhalb Ihres Kontingentes, steuerfrei Alkohol zur späteren Verwendung als Desinfektionsmittel herzustellen. Bitte rufen Sie deswegen nicht bei der Generaldirektion oder den Hauptzollämtern an, da diese mit diesen Anfragen vollkommen überlastet werden. Wir werden die Verfügung sofort hier bei uns veröffentlichen, sobald Sie uns vorliegt. Bitte beachten Sie dabei, dass Sie mit Ihren Anlagen kein Ethanol 96% herstellen können. Dies ist aber immer noch Grundvoraussetzung für den Einsatz als Desinfektionsmittel, da nach den Regeln der Weltgesundheitsorganisation nur chemisch absolut reiner Alkohol verwendet werden kann. Bitte dies unbedingt beachten.

 

Aktualisierung 23.03.2020 - 17:00 Uhr

Uns erreichen immer wieder Anfragen, ob der Alkohol aus unseren Brennereien als Desinfektionsmittel eingesetzt werden kann. Leider ist dies nicht möglich.

Desinfektionsmittel ist ein Arzneimittel und darf nur aus zugelassenen Rohstoffen hergestellt werden. Dazu gehört Ethanol mit einem Alkoholgrad von 96 % vol (auch als "Neutralalkohol“ oder "Primasprit" bezeichnet.

Bisher durften nur zugelassene Betriebe diesen Alkohol für die Arzneimittelproduktion herstellen. Dies ist insoweit geändert worden, dass nun auch nicht zugelassene Betriebe (Brennereien), die die technische Möglichkeit haben diesen „Neutralalkohol“ herzustellen, dies nun dürfen. Wir und auch die meisten Verschlussbrennereien, können dies technisch nicht.

Zudem möchten wir auch auf die Veröffentlichung der Untersuchungsämter von Baden-Württemberg hinweisen, die Sie auf unserer Seite finden.

Natürlich hat jeder Alkohol mit mindestens 70 % vol eine desinfizierende Wirkung. Aber ein Obstbrand mit 70 % vol ist kein Desinfektionsmittel und ist auch kein zugelassener Alkohol im Sinne der Biozid-Verordnung und des Arzneimittelgesetzes. Bitte beachten Sie dies, wenn Sie Nachfragen nach Alkohol haben.

Aktualisierung 19.03.2020 - 18:00 Uhr

Nachdem unser Bundesverband in den letzten Tagen alle Informationen von den zuständigen Behörden, Pharmazie- und Apothekerverbänden eingeholt hat, möchten wir mit einem einfachen Satz, der aus einem Telefongespräch heraus gefallen ist, die Situation verständlich und einfach erklären:

Aus einem Strohrum mit 80% kann und darf kein Desinfektionsmittel hergestellt werden, auch wenn ein 80% Alkohol desinfizierend ist.

Die Anfragen führen nun dazu, dass der deutsche Apothekerverband seine Mitglieder klar und verständlich darüber aufklären wird, welcher Alkohol nicht verwendet werden darf, da der Erlass der Generaldirektion leider zu Verwirrungen geführt hat. Wir warnen also ausdrücklich: Gegen das Arzneimittelgesetz zu verstoßen ist keine Bagatelle.

Noch zur Erklärung: Es gibt eine Biozidverordnung. Dort sind die Regelungen in Artikel 95 zu finden. Zudem gibt es eine Liste der zugelassenen Hersteller, die in der europäischen ECHA-Liste aufgeführt sind. Zudem spielt der Artikel 36 des Arzneimittelgesetzes eine Rolle. Bisher konnten Brennereien, die nicht in der ECHA-Liste standen, keinen Ethanol für die Arzneimittelproduktion herstellen. Dies ist bis auf Widerruf aufgehoben. Aber diese Brennereien müssen eben trotzdem Ethanol mit 96 % vol herstellen. Dies können unsere Kleinbrenner und die meisten Verschlussbrenner nicht.

Info vom Bundesverband

Nachdem unser Bundesverband in den letzten Tagen alle Informationen von den zuständigen Behörden, Pharmazie- und Apothekerverbänden eingeholt hat, möchten wir mit einem einfachen Satz, der aus einem Telefongespräch heraus gefallen ist, die Situation verständlich und einfach erklären:

Aus einem Strohrum mit 80% kann und darf kein Desinfektionsmittel hergestellt werden, auch wenn ein 80% Alkohol desinfizierend ist.

Die Anfragen führen nun dazu, dass der deutsche Apothekerverband seine Mitglieder klar und verständlich darüber aufklären wird, welcher Alkohol nicht verwendet werden darf, da der Erlass der Generaldirektion leider zu Verwirrungen geführt hat. Wir warnen also ausdrücklich: Gegen das Arzneimittelgesetz zu verstoßen ist keine Bagatelle.

Noch zur Erklärung: Es gibt eine Biozidverordnung. Dort sind die Regelungen in Artikel 95 zu finden. Zudem gibt es eine Liste der zugelassenen Hersteller, die in der europäischen ECHA-Liste aufgeführt sind. Zudem spielt der Artikel 36 des Arzneimittelgesetzes eine Rolle. Bisher konnten Brennereien, die nicht in der ECHA-Liste standen, keinen Ethanol für die Arzneimittelproduktion herstellen. Dies ist bis auf Widerruf aufgehoben. Aber diese Brennereien müssen eben trotzdem Ethanol mit 96 % vol herstellen. Dies können unsere Kleinbrenner und die meisten Verschlussbrenner nicht.